Ausnahme von Vorschriften der Gefahrstoffverordnung
Für bestimmte Umgangsweisen mit Gefahrstoffen können Betriebe eine behördliche Ausnahmegenehmigung benötigen.
Zuständigkeit kann abweichen
Die örtliche Zuständigkeit für dieses Thema ist nicht bundesweit einheitlich, sondern hängt von der jeweiligen Kommune ab.
| Rechtsgrundlage | Gefahrstoffverordnung (GefStoffV) |
|---|---|
| Übliche Frist | Antragstellung vor der geplanten Tätigkeit empfohlen |
| Kostenspanne | Kommunal unterschiedlich geregelt |
Unterlagen
- Beschreibung der geplanten Tätigkeit mit dem Gefahrstoff
- Angaben zu Schutzmaßnahmen
Ablauf
- Prüfen, ob die geplante Tätigkeit unter die Gefahrstoffverordnung fällt
- Antrag mit Sicherheitskonzept einreichen
- Auf fachliche Rückfragen reagieren
Häufige Fragen
Wer ist für Ausnahmen nach der Gefahrstoffverordnung zuständig?
Häufig die zuständige Arbeitsschutz- oder Umweltbehörde, die genaue Zuordnung ist je nach Bundesland und Kommune unterschiedlich.
Betrifft das auch private Haushalte?
In der Regel nicht, die Gefahrstoffverordnung richtet sich vor allem an gewerbliche und betriebliche Tätigkeiten.