Naturschutzrechtliche Ausnahme oder Befreiung
Für Eingriffe in Natur und Landschaft, die grundsätzlich verboten sind, kann unter bestimmten Voraussetzungen eine Ausnahme oder Befreiung beantragt werden.
Zuständigkeit kann abweichen
Die örtliche Zuständigkeit für dieses Thema ist nicht bundesweit einheitlich, sondern hängt von der jeweiligen Kommune ab.
| Rechtsgrundlage | Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG) |
|---|---|
| Übliche Frist | Keine pauschale Frist, rechtzeitige Antragstellung vor dem geplanten Eingriff empfohlen |
| Kostenspanne | Kommunal beziehungsweise landesrechtlich unterschiedlich geregelt |
Unterlagen
- Beschreibung des geplanten Eingriffs
- Begründung, warum eine Ausnahme erforderlich ist
- Gegebenenfalls Angaben zu Ausgleichsmaßnahmen
Ablauf
- Prüfen, ob der geplante Eingriff unter ein gesetzliches Verbot fällt
- Antrag mit Begründung bei der unteren Naturschutzbehörde stellen
- Mögliche Ausgleichs- oder Ersatzmaßnahmen abstimmen
Häufige Fragen
Wann wird eine Ausnahme erteilt?
Wenn die gesetzlichen Voraussetzungen vorliegen, etwa überwiegende Gründe des Gemeinwohls, und der Eingriff mit dem Naturschutz vereinbar bleibt.
Ist das dasselbe wie eine Baumfällgenehmigung?
Nein, es handelt sich um einen weiteren gesetzlichen Rahmen, der auch andere Eingriffe wie in Biotope oder Lebensräume geschützter Arten betreffen kann.
Wer prüft den Antrag?
Die untere Naturschutzbehörde, die je nach Kommune bei der Stadt oder beim Landkreis angesiedelt ist.